Die Idee...

Den Landtag mit den Augen einer Volontärin entdecken: Während meines zweijährigen Volontariats in der Pressestelle des Schleswig-Holsteinischen Landtags könnt ihr mir in diesem Blog virtuell über die Schulter schauen. Euch erwarten persönliche Eindrücke und kleine Anekdoten aus meinem Arbeitsalltag und dem politischen Geschehen. Viel Spaß beim Lesen!

Freitag, 7. Juli 2017

Falsche Erwartungen

Der Petitionsausschuss tagt im Gegensatz zu den anderen ständigen Ausschüssen des Landtages nur selten öffentlich. Das liegt daran, dass es in den Petitionen zum Teil um sehr persönliche Angelegenheiten von Bürgern geht. Ihre Privatsphäre soll geschützt werden. Umso mehr war ich erstaunt, dass es in dieser Woche eine öffentliche Sitzung gab, in der sich das neu zusammengesetzte Gremium vorstellen und seine Arbeitsweise erklären wollte.

Spannend, dachte ich mir. Denn über die Arbeit im Petitionsausschuss wusste ich bisher nur so viel: Jeder Bürger kann sich mit einer Bitte oder Beschwerde, Petition genannt, an den Ausschuss wenden – das ist im Grundgesetz und in der Landesverfassung so verankert. Der Ausschuss geht der Sache dann nach und versucht zu schlichten. Soweit die Theorie.


"Alte Hasen" treffen auf "Grünschnäbel"


Im Tagungsraum angekommen, setze ich mich auf einen der Besucherstühle – ich bin der einzige Gast. Anders als in den übrigen Ausschüssen sitzen die Abgeordneten hier nicht nach Fraktionen gruppiert zusammen, sondern bunt verteilt. Es gibt keine Fraktionsdisziplin, jeder entscheidet für sich. Die "alten Hasen" unter den Parlamentariern begrüßen sich wie nach den Schulferien, sie freuen sich, einander wiederzusehen und die "Neuen" in kleiner Runde kennenzulernen.

Es folgt ein Vortrag über die Rechte, Pflichten und Aufgaben des Petitionsausschusses. Viele juristische Fragen (Wann ist der Petitionsausschuss zuständig?) und Begriffe (Sammelpetition, Massenpetition) werden aufgegriffen und erklärt, ich fühle mich etwas in die wenigen Jura-Vorlesungen zurückversetzt, die ich im Studium besucht habe.


Nicht spannend, aber notwendig


Die Vorstellung wirkt etwas trocken. Vielleicht bin ich mit den falschen Erwartungen in die Sitzung gegangen. Ich habe gedacht, hinter einer Einführung in die Arbeitsweise würden sich spannendere Einblicke in die Arbeit des Petitionsausschusses verbergen. Aber so ist das im Politikbetrieb, manchmal sind die Themen nicht so spektakulär wie gedacht. Und dennoch sind sie für die parlamentarische Arbeit wichtig – vor allem für die neuen Abgeordneten, die sich zu Beginn der Legislaturperiode in die Arbeitsabläufe einarbeiten müssen. Nicht spannend, aber notwendig.

Freitag, 23. Juni 2017

Die Interview-Woche

Ich habe schlecht geschlafen, fühle mich, wie vor einer wichtigen Prüfung. An diesem Tag treffe ich mich mit dem jüngsten Abgeordneten im neugewählten Landtag zu einem Interview. Genau genommen ist es mein erstes. Trotz Nervosität bin ich unheimlich gespannt auf das Gespräch und freue mich darauf, den jungen Grünen-Politiker kennen zu lernen.

Tagelang habe ich recherchiert, wo er herkommt, wie er aufgewachsen ist, warum er in die Politik gegangen ist. Ich habe fast 30 Fragen vorbereitet, gehe sie im Kopf noch einmal durch. Dann ist es soweit. Ein letztes Mal überprüfe ich, ob ich alles dabei habe: Fragenkatalog, Aufnahmegerät, Kamera, Schreibblock, zwei Stifte (einen in Reserve) – alles da. Es kann losgehen.

Wir treffen uns im Besprechungszimmer der Grünen-Fraktion. Er bietet mir etwas zu trinken an und fragt mich, ob wir uns duzen wollen. Ich bin erleichtert. In diesem Moment bricht das Eis. Duzen macht die Atmosphäre weniger steif. 

Von Frage zu Frage werde ich entspannter. Am Ende dauert das Interview genau eine Stunde, so wie ich es mir vorgestellt hatte. Schon komisch, es ist genau wie früher vor Klausuren: Erst ist die Anspannung groß und wenn es dann losgeht, ist es meist doch nicht so schlimm.

Umso mehr konnte ich mich anschließend auf das nächste Interview freuen. Am Tag darauf habe ich gemeinsam mit einem Kollegen den Landtagspräsidenten anlässlich seiner zweiten Amtszeit als Parlamentschef befragt. Mein Gemütszustand vor dem Treffen mit dem erfahrenen Politiker: kein Vergleich zum Vortag. Mit meinem Kollegen als Unterstützung war ich nur noch halb so nervös.

Freitag, 9. Juni 2017

Wie am ersten Schultag

Ich erinnere mich noch gut an meine Einschulung im Sommer 1995. Es war ein aufregender Tag. Die ganzen Ferien über hatte ich darauf hingefiebert. Endlich zu den "Großen" gehören. Ich freute mich auf Lesen, Schreiben und Rechnen – wollte lernen, lernen, lernen. Der Tag begann mit einem Gottesdienst in der Dorfkirche. Danach wurden wir von den älteren Schülern und unseren neuen Lehrern in der Schule empfangen.

Erste Sitzung des 19. Landtages. (Fotos: Landtag)
Warum ich gerade jetzt daran zurückdenke? In dieser Woche hat sich der neue Landtag konstituiert, ist zu seiner ersten Sitzung nach der Wahl zusammengekommen. Gespannte Stimmung besonders bei den neuen Abgeordneten – ein bisschen wie am ersten Schultag. Bevor es in den Plenarsaal geht, versammeln sich viele Politiker beim ökumenischen Gottesdienst in der Pauluskirche, der traditionell vor der ersten Landtagssitzung abgehalten wird. Einige "Neulinge" wirken noch unsicher: Wem gebe ich die Hand? Wo setze ich mich hin?

Die neuen Schriftführer mit dem Alterspräsidenten.
Zurück im Landeshaus: Die erste Sitzung eröffnet traditionsgemäß der Alterspräsident, bevor der neue Landtagspräsident gewählt wird – im übertragenen Sinne der Klassensprecher der 73 Abgeordneten für die kommenden fünf Jahre. Ausgeschiedene Parlamentarier der alten Wahlperiode werden gewürdigt ("Glückwunsch, ihr habt's geschafft"), die neuen begrüßt ("An alle Zugezogenen und Sitzenbleiber: Schön, euch bei uns zu haben"). Auch die Schriftführer, die Klassenbuchführer des Sitzungspräsidiums, werden bestimmt.

Der Innen- und Rechtsausschuss trifft sich gleich nach der Konstituierung. Einige Politiker finden nicht auf Anhieb den richtigen Fachraum im weitläufigen Gebäude – oder in diesem Fall den Sitzungssaal – und kommen zu spät. Ich muss schmunzeln. Dass der erste Tag für die "Neuen" im Parlament so sehr an Einschulung erinnern würde, hätte ich nicht gedacht.